Der Erörterungstermin

im Planfeststellungsverfahren

für die 6-/8-streifige Erweiterung

der A 7, Planungsabschnitt Stellingen

von der Anschlussstelle Hamburg-Volkspark

bis zum Autobahndreieck Hamburg-Nordwest

fand vom 5. bis zum 8. September 2011 statt.

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Am 5.9.2011 wurden in den Räumen der BSU die Einwendungen der Behörden, Träger öffentlicher Belange und der Naturschutzvereine, statt. Am 6., 7. und 8. September wurden die Einwendungen der Betroffenen und anderer privater Einwender in der Julius-Leber-Schule in Schnelsen erörtert.

Zu den öffentlichen Einwendern gehörten verschieden Hamburger Behörden, die Polizei und Feuerwehr, HVV und Naturschutzbund. Die Einwendungen wurden in verschiedenen Blöcken behandelt, damit den betreffenden Einwendern eine ungefähre Zeit angegeben werden konnte, zu der ihre Einwendungen erörtert wurden.

Bei den privaten Einwendern wurden die Einwendungen zu Themen zusammengefasst, um nicht einen Kritikpunkt zigmal besprechen zu müssen, da viele Einwender die gleichen Mängel beanstandeten. Zu jedem Punkt konnten sich die anwesenden Bürger äußern und ihre Beanstandungen präzisieren und erläutern oder es bei der schriftlichen Einwendung belassen.

Der Vorhabensträger (BSU, jetzt BWVI und DEGES) hatte vorher zu den Einwendungen Stellung genommen. Die Antworten waren den Einwendern bereits mitgeteilt worden. Einige Punkte wurden auf diesem Wege geklärt. Alle anderen Einwendungen bestehen weiter und werden zusammen mit dem auf der Erörterung gesagtem und den Stellungnahmen der Vorhabensträger von der Planfeststellungsbehörde (das Rechtsamt in der BWVI) abgewogen und entschieden.

Während der Erörterung wurden von der DEGES einige Planänderungen, die sich zwischenzeitlich wegen präzisieren Planungen und einiger Einwendungen ergeben hatten, mitgeteilt. Alle Planänderungen müssen nachträglich von der DEGES bei der Planfeststellungsbehörde eingereicht werden. Diese Planänderungen müssen dann den davon Betroffenen bekannt gemacht werden, die wiederum eine zweiwöchige Einwendungsfrist erhalten. Daran schließt sich eine erneute Erörterung darüber an. Durch ein Versehen wurde die jetzige Erörterung nicht im Amtlichen Anzeiger veröffentlicht. Möglicherweise wird deswegen diese Erörterung am 2. Termin wiederholt.

Der Ablauf der Planungen verzögert sich aus diesen Gründen. Mit einem Baubeginn kann man deswegen wahrscheinlich erst im Jahr 2013 rechnen.

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