November 2010


Das Ende der schwarz-grünen Koalition

in Hamburg und der A7 Ausbau in Stellingen

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Einen Tag nach Ende der schwarz-grünen Koalition hat Bürgermeister Christoph Ahlhaus (CDU) auch die Senatorin für Stadtentwicklung und Umwelt, Anja Hajduk, entlassen.

Wissenschaftssenatorin Herlind Gundelach (CDU) soll sich für die nächste Zeit auch um die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt kümmern. Außerdem soll sie auch die Aufgaben des zurückgetretenen Finanzsenators übernehmen.

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Wegen dieser zusätzlichen Aufgaben wird wahrscheinlich bis zu den voraussichtlich am 20.2.2011 stattfindenden Neuwahlen kein Ansprechpartner für das Bürgerkomitee Stellingen im Senat zur Verfügung stehen. Schon die bisherige Senatorin Anja Hajduk hatte keinen Termin frei. Neben der Bürgerschaft sollen auch alle Bezirksversammlungen neu gewählt werden. Damit kommt einiges auf Hamburg zu.

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Dazu Beiträge vom NDR vom 29.11.2010 im Internet:

http://www.ndr.de/regional/hamburg/schwarzgruen137.html

http://www.ndr.de/regional/hamburg/bezirke121.html

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Da die BSU wahrscheinlich unabhängig von den Ereignissen wie bisher weiterarbeitet, wird das Planfeststellungsverfahren zum Ausbau der A7 voraussichtlich wie geplant stattfinden.

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Dazu die offizielle Bekanntmachung für den Bebauungsplan Entwurf Stellingen 64 am 30.11.2010 im Haus der Jugend um 19:00 Uhr:


Vorher findet gleichfalls im Haus der Jugend um 17:30 Uhr die Sitzung des Stadtplanungsausschusses statt. Unter anderem mit dem ständigen Tagesordnungspunkt zum Lärmschutz an der A7 in Zusammenhang mit dem 6- bzw. 8-streifigen Ausbau (nur bei neuen Informationen) und ein Antrag der CDU-Fraktion zum Zentrenkonzept Eimsbüttel (neue Stellinger Mitte, Stellinger Hof, etc.)

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Dazu die Einladung mit der Tagesordnung:

http://www.hamburg.de/contentblob/466938/data/tagesordnung-stadtplanungsausschuss.pdf

Beispiel aus einer anderen Stadt

Hier die Autobahn A281 in Bremen.

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Am 24.11.2010 hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig den Planfeststellungsbeschluss der A281 zwischen Neuländer Ring und Kattenturmer Heerstraße für rechtswidrig erklärt. Die Klagen der Anwohner hatten damit Erfolg. Das Gericht urteilte, der Planfeststellungsbeschluss weise zahlreiche erhebliche Abwägungsmängel auf. Alternativen seien nicht genug geprüft worden und die Lärmbelastung nicht ausreichend untersucht worden. Auch in Bremen hat die DEGES mit Bremen zusammen geplant.

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Wir hoffen, dass bei der A7 in Stellingen keine gravierenden Fehler zu lasten der Anwohner gemacht werden. Jeder Fehler kostet unnötiges Geld und verlängert die Verunsicherung aller Anwohner. Wir erwarten eine angemessene Berücksichtigung der berechtigten Anliegen der betroffenen Anlieger. Das Bürgerkomitee Stellingen hat schon mehrfach Gespräche im gegenseitigen Interesse angeboten. Es ist an der BSU und der DEGES, die Planungen im Einvernehmen mit allen Bürgern vor Ort zu einem für alle annehmbaren Ende zu bringen.

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Zur Information über den Sachstand der A 281 in Bremen hier einige Internetseiten der Presse über die aktuelle Situation:

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Vom 24.11.2010

https://www.taz.de/1/nord/bremen/artikel/1/a-281-rechtswidrig-geplant/

http://www.abendblatt.de/region/article1706065/Erfolgreiche-Klage-gegen-Neubau-der-A-281.html

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Vom 25.11.2010

http://www.abendblatt.de/region/norddeutschland/article1706743/Gericht-kippt-Planung-zur-Autobahn-281.html

http://www.radiobremen.de/politik/nachrichten/politikverkehrurteilautobahn100.html

http://www.kreiszeitung.de/nachrichten/bremen/schallende-ohrfeige-planer-1020782.html

Weitere Artikel sind unter verschiedenen Suchbegriffen bei Google zu finden.

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Die offizielle Seite über die A281 des Bremer Senators für Umwelt, Bau, Verkehr und Europa

Die Bundesautobahn A 281 ist eine Bundesfernstraßenmaßnahme der Bundesrepublik Deutschland. Sie stellt zukünftig die nordwestliche Eckverbindung zwischen den vorhandenen Bundesautobahnen A 27 und A 1 dar.

Leider sehr wenige und keine aktuellen Informationen

(genau wie in Hamburg die Internetseite der BSU)

http://www.bauumwelt.bremen.de/de/detail.php?gsid=bremen02.c.6395.de

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Die Seite der DEGES, Planungsstand aus dem März 2010

Auch hier nicht die neusten Informationen.

http://www.deges.de/a281_b6n_b212n.html

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Die Seite der „Vereinigung der Bürgerinitiativen Obervieland/Huckelriede für eine menschengerechte A 281“

Eine Vereinigung aus etlichen Initiativen und Vereinen im Zusammenhang mit der A281.

http://www.a281-menschengerecht.de/

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Presseerklärung des Bundesverwaltungsgericht

http://www.a281-menschengerecht.de/images/stories/pdf/Infomaterial/Urteil_des_BVerwG_in_Leipzig_am_24.11.2010_Pressemitteilung.pdf

Öffentliche Plandiskussion des

Bebauungsplan-Entwurf Stellingen 64

 

Die Öffentliche Plandiskussion für den Bebauungsplan-Entwurf Stellingen 64 sowie für die parallel laufenden Änderungen des Flächennutzungsplans und des Landschaftsprogramms wird

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am Dienstag, den 30. November 2010 um 19.00 Uhr

im

Haus der Jugend in Stellingen, Sportplatzring 71, 22527 Hamburg

stattfinden.

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Ab 18:30 Uhr kann Anschauungsmaterial eingesehen werden.

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Das Gebiet Stellingen 64 ist der heutige Kleingartenverein 340, Gartenfreunde Wittkamp e.V. Die Fläche des Kleingartenvereins soll als Verwertungsfläche für den längeren A7 Deckel verkauft werden. Der Kleingartenverein soll dafür auf den Stellinger Deckel über der Verbreiterten A7 umziehen.

Auch der Kleingartenverein Gartenfreunde Wittkamp e.V. ist Mitglied im Bürgerkomitee Stellingen.

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Das Planungsziel des Bebauungsplan-Entwurf Stellingen 64 ist die planungsrechtliche Voraussetzung um Wohnungsbau durchzuführen. Laut dem Entwurf soll auch eine in Nord-Süd verlaufenden öffentlichen Grünverbindung geschaffen und gesichert werden.

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Im Internet ist eine Karte mit kurzer Erklärung:

http://www.hamburg.de/bebauungplaene/2414714/stellingen-64.html

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Im Amtlichen Anzeiger Nr. 92 vom 23. November 2010 wird die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens und die Einleitung der Änderung des Flächennutzungsplans bekannt gegeben. Es heißt Wörtlich:

Es ist beabsichtigt, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine städtebauliche Neuordnung zu schaffen. Die Fläche soll zukünftig als Wohnbaufläche und die bisherigen Kleingärten auf die zu schaffenden Flächen des Autobahndeckels verlagert werden.

Dementsprechend sollen im Flächennutzungsplan „Grünflächen“ in „Wohnbauflächen“ geändert werden.

Mit dieser Veröffentlichung beginnt die Widerspruchsfrist gegen den Bebauungsplanentwurf. Eine Verlängerung gibt es nicht.

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Der Amtliche Anzeiger Nr. 92 im Internet:

http://www.luewu.de/anzeiger/2010/92.pdf

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Im Amtlichen Anzeiger Nr. 91 vom 19. November wird die öffentliche Plandiskussion bekannt gegeben.

http://www.luewu.de/anzeiger/2010/91.pdf

 

Bericht über

die BSU Informationsveranstaltung

vom 16.11.2010

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Am 16. November wurde im Haus der Jugend in Stellingen von der BSU über den geplanten Stellinger Autobahndeckel und den darauf geplanten neuen Park informiert. Dies ist kein Protokoll der Veranstaltung, sondern nur ein Bericht eines vom Ausbau der A7 Betroffenen, der an der Veranstaltung teilgenommen hat. Die BSU erstellt selbst ein Protokoll, welches im Internet veröffentlicht werden soll.

Das Planfeststellungsverfahren für den Ausbau der A7 und den Deckel soll im Dezember 2010 oder Januar 2011 mit der Auslegung der Pläne beginnen. Die Pläne werden dann 4 Wochen in den Bezirken Eimsbüttel und Altona zur Einsicht ausgelegt. 2 Wochen nach Ende der Auslegung endet die Einspruchsfrist. Das Ende der Einspruchsfrist soll nicht in die Schulferien fallen. Eine Verlängerung der Einspruchsfrist wird es nicht geben.

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Die einzusehenden Pläne füllen 8 Ordner.

Ergänzt werden sie durch einen Ordner mit den Umweltverträglichkeitsstudien und einem Ordner mit den Baugrundgutachten.

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Die einzelnen Ordner enthalten:

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Ordner 1:

1.   Erläuterungsbericht

2.   Übersichtskarte

3.   Übersichtslageplan

4.   Übersichtshöhenplan

5.   Bauwerkverzeichnis

6.   Straßenquerschnitte

7.   Lagepläne

Ordner 2:

8.   Höhenpläne

Ordner 3:

9.   Baugrunduntersuchungen

10.   Bauwerksskizzen

Ordner 4:

11.   Ergebnisse schaltechnischer Untersuchungen

11L   Luftschadstoffuntersuchung

Ordner 5:

12.   Ergebnisse der landschaftspflegerischen Begleitplanung

Ordner 6:

13.   Ergebnisse der wassertechnischen Untersuchungen

14.   Grunderwerb

Ordner 7:

15.1   Verkehrsgutachten

15.2   Verkehrsführung während der Bauzeit

Ordner 8:

15.3   Leitungspläne

15.4   Schutz vor Verkehrslärm während der Bauzeit

15.5   Ausgewählte Querprofile

15.6   Knotenpunktpläne

15.7   Luftbildlagepläne

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Die Einsprüche werden von der Planfeststellungsbehörde, in Hamburg das Rechtsamt, dem Vorhabenträger (BSU und DEGES im Auftrag des Bundes) mitgeteilt. Der hat dann die Gelegenheit, die Pläne nachzubessern oder die Einwendungen abzulehnen.

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Am Ende des Planfeststellungsverfahrens werden alle Einwender, betroffene Träger öffentlicher Belange und Naturschutzverbände zu einem Erörterungstermin eingeladen. Auf diesem Erörterungstermin werden alle Einwendungen besprochen. Die BSU und DEGES können dabei auf die Einwendungen eingehen, geänderte Pläne bekannt geben oder die Einwände ablehnen. Je nach Anzahl der Einwendungen kann der Erörterungstermin auch mehrere Tage dauern.

Zu diesem Erörterungstermin wird nur eingeladen, wer Einwendungen gegen den Plan vorgebracht und der BSU und der DEGES schriftlich mitgeteilt hat. Andere haben keinen Zutritt, es ist keine öffentliche Veranstaltung!

Im Anschluss beraten der Vorhabensträger und die Planfeststellungsbehörde über die Ergebnisse des Erörterungstermins. Danach ergeht in der Regel ein Planfeststellungsbeschluss.

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Nach dem Planfeststellungsbeschluss haben alle einen Monat Zeit zu prüfen, ob gegen den Beschluss eine Klage eingereicht werden soll. Für die Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss der Autobahnverbreiterung ist das Bundesverwaltungsgericht zuständig. Für Klagen bei diesem Gericht besteht eine Anwaltspflicht. Im Gegensatz zu anderen Fällen ist beim A7 Ausbau nur diese eine Instanz zuständig. Das Urteil ist somit rechtskräftig, eine Revision ist nicht möglich.

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Außer über das Planfeststellungsverfahren wurden einige Informationen über die Pläne mitgeteilt. Von den vielen Fragen der zahlreich anwesenden, interessierten Stellinger Bürger konnten aus Zeitmangel nur wenige beantwortet werden. Weiter wurden Einzelgespräche mit den direkten Anliegern der A7, die durch Flächeninanspruchnahme betroffen sind, angekündigt. In diesen Gesprächen kann jeder seine persönlichen Anliegen der BSU und der DEGES mitteilen. Deswegen sollte dieses Angebot einesGespräches von allen angenommen werden. Nur wer selber Einspruch gegen die Pläne einlegt oder selber seine Anliegen in persönlichen Gesprächen mitteilt, wird zu den nächsten nicht öffentlichen Veranstaltungen eingeladen oder kann möglicherweise etwas für sich erreichen.

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Verhandlungen über Grunderwerb oder Entschädigungsfragen sind nicht Gegenstand des Planfeststellungsverfahrens. Sie werden in einem gesonderten Verfahren geregelt.

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Aus Zeitmangel bei BSU, DEGES und dem Landschaftsarchitekturbüro Weidinger wurden noch keine überarbeiteten Pläne des Siegerentwurfs für die Gestaltung des Stellinger Deckels vorgelegt.

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Einige Informationen, die noch mitgeteilt wurden:

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Der Verkehr auf dem Wördemanns Weg nachmittags im Berufsverkehr:

Es fahren pro Stunde 800 Fahrzeuge stadtauswärts und 250 stadteinwärts. Die Leistungsfähigkeit einer einspurigen Behelfsbrücke mit Ampelschaltung beträgt etwa 1800 Fahrzeuge insgesamt (beide Richtungen zusammen).

Eimsbüttler Marktplatz:

Vom Eimsbüttler Marktplatz auf die Kieler Straße in Richtung Stellingen werden die Fahrstreifen von 3 auf 2 verringert. Dafür gibt es 2 Fahrstreifen in Richtung Holstenkamp und Auffahrt Volkspark.

Aus Altona kommend wird es von der Kieler Straße aus 2 Abbiegerspuren nach links in den Holstenkamp geben.

Schnackenburgsallee:

Auf der Schnackenburgsallee fahren heute ca. bis zu 30.000 Fahrzeuge. Die Grenze der Leistungsfähigkeit soll laut BSU bei ca. 35. – 40.000 Fahrzeugen liegen. Die mögliche Steigerung durch die geplanten Änderungen wird mit bis zu 500 Fahrzeugen angenommen.

Stellinger Deckel:

Die gesamte Bauzeit wird mit bis zu 4 Jahren angegeben. Allein für den Deckel sind 44 Monate veranschlagt. Gebaut werden soll nur über Tag während der normalen Arbeitszeit, nicht Nachts und nicht am Wochenende.

Der Bebauungsplan für die Deckelgestaltung wird erst nach der Planfeststellung der Autobahnverbreiterung beschlossen, weil er davon abhängt.

Die Kleingartenparzellen für die Kleingärten auf dem Deckel werden ca. 300 m² groß. Andere Einzelheiten der Deckelgestaltung sind noch nicht abschließend geklärt.

Langenfelder Autobahnbrücke:

Die Bauzeit wird ähnlich der für den Deckel betragen. Art und Weise der Bauarbeiten wurden noch nicht mitgeteilt.

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Die meisten Besucher hatten sich mehr Informationen erhofft, wurden aber enttäuscht. Die Bürger Stellingens sind also über die Zukunft in ihrer Heimat und ihrem Umfeld weiter in großen Teilen im Unklaren. Sobald weitere Details bekannt werden, sind sie auf dieser Internetseite nachzulesen.

Die Möglichkeit, sich bei der Auslegung der Planunterlagen selbst zu informieren, sollte sich keiner entgehen lassen. Sobald der genaue Termin bekannt ist, wird hier darüber berichtet.

 

Hoffnung für das

„Stellinger Kundenzentrum“

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Das Stellinger Kundenzentrum bleibt, vorerst. Bezirksamtsleiter Torsten Seveke (SPD) will mit den Bezirkspolitikern nach Lösungen suchen. Der Alleingang des Verwaltungschefs hatte in Stellingen und Eimsbüttel zu erheblichem Protest geführt.

Als vor Jahren die Ortsdienststelle in Eidelstedt geschlossen wurde, hatte der damalige Bezirksamtsleiter Jürgen Mantell eine Bestandsgarantie für Stellingen abgegeben. Hier zeigt sich, was Garantien in der wert sind. Verwaltung und Politik sind gefordert, alternative Sparmöglichkeiten zu finden, die nicht auf Kosten der Bürger gehen.

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Dazu ein Artikel des Elbe Wochenblatts für Eidelstedt und Umgebung

Nr. 44 vom 3.11.2010


Der neue Termin für das nächste Treffen

des Bürgerkomitees Stellingen ist

Dienstag, der 23.11.2010 um 20:00 Uhr

im TSV Heim, Sportplatzring 47, 22527 HH

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Es wird über die Informationen der BSU und der Bundesfernstraßenverwaltung vom 16.11.2010 diskutiert und das weitere Vorgehen besprochen. Da das Planfeststellungsverfahren für den A7 Ausbau unmittelbar bevorsteht, müssen die betroffenen Anwohner und alle Stellinger Bürger jetzt handeln. Was jetzt versäumt wird, kann später nicht mehr nachgeholt werden.

Laut BSU beginnt die Auslegung der Pläne im Dezember oder Januar in Eimsbüttel und in Altona.

Offizielle Bekanntmachung

der BSU Veranstaltung am 16.11.2010

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Die Bilder zeigen das Plakat, mit dem die Veranstaltung in Stellingen angekündigt wird. Die Plakate stehen seit Anfang November an den Straßen von Stellingen.

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Informationsplakat der BSU zum 16.11.2010

Informationsplakat der BSU zur Veranstaltung am 16.11.2010

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Auf dem 2. Bild stehen die Plakate vor der Autobahnbrücke vom Wördemanns Weg. Im Hintergrund stehen die Häuser vom Imbekstieg hinter der unzureichenden heutigen Lärmschutzmauer.

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